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DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
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05.12.2016
Unternehmen und Industrie
Notizen und memo

Notiz: Der Rat in der Zusammensetzung „Energie“ soll entscheidenden Anstoß zur sicheren Gasversorgung geben

Am Montag, den 5. Dezember, beginnt um 10.00 Uhr die Tagung des Rates unter der Leitung des slowakischen Wirtschaftsministers Peter Žiga. Die Kommission wird durch Vizepräsident Maroš Šefčovič und Kommissar Miguel Arias Cañete vertreten sein.

Der Rat wird eine Orientierungsaussprache betreffend eine Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung führen, mit dem Ziel, über wichtige politische Elemente des Vorschlags wie regionale Zusammenarbeit und Solidarität zu entscheiden.

Der Rat wird sich den Vortrag der Kommission zu ihrem umfassenden, am 30. November 2016 angenommenen Paket „Saubere Energie“ anhören. Die Kommission wird in ihren Ausführungen auch zu einer Reihe von Legislativvorschlägen und zur Überprüfung von Rechtsvorschriften im Rahmen der Umsetzung der Strategie für die Energieunion eingehen.

Nach dem Bericht der Kommission zur aktuellen Sachlage werden sich die Minister über die Fortschritte bei der Entwicklung der externen Dimension der EU-Energiepolitik austauschen.

Der Vorsitz wird den Rat über den aktuellen Stand der zwei folgenden wichtigen Legislativdossiers unterrichten:

  • Beschluss zur Einrichtung eines Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen und nicht verbindliche Instrumente zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern im Energiebereich
  • Verordnung zur Energieeffizienzkennzeichnung

Zum Schluss wird die Kommission den Rat über den aktuellen Stand der internationalen Beziehungen im Energiebereich informieren und Luxemburg wird seine Position in der Diskussion über die finanzielle Solidität der Internationalen Energie-Agentur (IEA) erörtern.

Näheres finden Sie in den Hintergrundinformationen.

Die Pressekonferenz wird im Presseraum des Justus-Lipsius-Gebäudes am Montag, den 5. Dezember, um ca. 16.30 stattfinden.

 

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