Menu

Blog
SK EN FR DE
DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
HERUNTERLADEN
post
30.11.2016
Verkehr
Notizen und memo

Notiz: Die Telekommunikationsminister werden sich voraussichtlich über EU-Roamingvorleistungsmärkte einigen

Am Freitag, den 2. Dezember, wird der Rat unter der Leitung des slowakischen Vizepremierministers für Investitionen und Informatisierung Peter Pellegrini und des slowakischen Ministers für Verkehr, Bau und regionale Entwicklung Arpád Érsek tagen. Die Europäische Kommission wird durch Kommissar Günther Oettinger und Vizepräsident Andrus Ansip vertreten sein. Die Tagung beginnt um 9.30.

Der Rat beabsichtigt, sich auf eine allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag über die Regulierung der Roamingvorleistungsmärkte in der EU zu einigen. Diese Vorschriften, müssen bis 15. Juni 2017 in Kraft sein, damit die Roaming-Gebühren bis zu diesem Datum abgeschafft werden können, unter der Voraussetzung einer angemessenen Nutzung der betreffenden Dienste, und zwar so, wie es in der Roaming-Verordnung im vergangenen Jahr festgelegt wurde. Die allgemeine Ausrichtung wird als Ausgangspunkt für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament dienen.

Die Minister werden Fortschritte, die im Hinblick auf den Verordnungsentwurf zur Stärkung der Regulierungsaufsicht und Erhöhung der Preistransparenz bei grenzüberschreitender Paketzustellung erzielt wurden, bewerten. Mit diesem Vorschlag soll eine Senkung der Preise und ein besserer Wettbewerb auf dem Markt erreicht werden.

Die Minister werden außerdem eine Orientierungsaussprache zur Überprüfung der kürzlich angenommenen Rechtsvorschriften für den Telekommunikationsbereich führen, um die künftige Arbeit auf der technischen Ebene zu lenken. Das Ziel der Überprüfung ist es, die Mobilfunk- und Festnetzverbindung für alle in Europa zu verbessern, Investitionen, Wettbewerb und Innovationen zu fördern und zugleich die Verbraucher zu schützen.

Beim Mittagessen werden die Minister der Kommission Leitlinien für die künftige Arbeit zum freien Datenfluss, der zu den schwierigsten aktuellen Themen für die Industrie sowie die Bürger zählt, zur Verfügung stellen.

Zum Schluss wird der Rat ersucht, eine partielle allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag zur Förderung von Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen in örtlichen Gemeinschaften (Wifi4EU) anzunehmen. Haushaltsfragen bezüglich der Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens sollen später endgültig geklärt werden.

Der Vorsitz wird abschließend eine kurze Nachbesprechung über den digitalen Binnenmarkt im Allgemeinen und über die Verwaltung des Internets abhalten.

Unter „Sonstiges“ werden die Minister folgende Themen behandeln:

  • Regelung zur angemessenen Nutzung („Fair-Use Policy“) im Kontext der Roamingdienste, auf Wunsch von Polen
  • Initiativen zum digitalen Binnenmarkt vorgelegt von der Kommission;
  • Entwicklungen im Hinblick auf die Verwaltung des Internets vorgelegt von der Kommission.
  • Arbeitsprogramm des bevorstehenden maltesischen Vorsitzes

Näheres finden Sie in den Hintergrundinformationen.

Die Pressekonferenz wird am Freitag, den 2. Dezember, um ca. 16.00 Uhr im Presseraum des Justus-Lipsius-Gebäudes stattfinden.

AKTUELLE NACHRICHTEN

19.12.2016
Die vorherrschenden Themen der letzten Tagung des Rates „Umwelt“ waren das Emissionshandelssystem und Chemikalien in der Umwelt
ERFAHREN SIE MEHR
14.12.2016
Besseres mobiles Internet für alle: Präsidentschaft erzielt Einigung mit EP über 700-MHz-Band
Am 14. Dezember 2016 erreichte die slowakische Präsidentschaft eine informelle Einigung mit dem Europäischen Parlament über die koordinierte Nutzung eines wichtigen Frequenzbandes, das höhere Geschwindigkeiten und einen besseren Zugang zum mobilen Internet in ganz Europa ermöglichen wird. Gleichzeitig werden dabei die Anforderungen auf das Frequenzspektrum für Sendezwecke berücksichtigt. Der Ratsvorsitz wird das Ergebnis der Gespräche zur Annahme durch die Mitgliedstaaten am 16. Dezember vorlegen.
ERFAHREN SIE MEHR
12.12.2016
Die Slowakei verbucht einen durchschlagenden Erfolg: Der Weg für gesamteuropäische Rechtsvorschriften gegen unlautere Handelspraktiken ist geebnet
ERFAHREN SIE MEHR
08.12.2016
EU-Gesundheitsminister betonten die Notwendigkeit der Schaffung von effizienten und zugänglichen Gesundheitssystemen
ERFAHREN SIE MEHR
25.11.2016
Gewalt gegen Frauen - Einfach inakzeptabel!
Gewalt gegen Frauen ist eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte in der ganzen Welt und gehört zu den am wenigsten verfolgten Straftaten weltweit.
ERFAHREN SIE MEHR
06.07.2016
Rede von Premierminister Robert Fico im Europäischen Parlament
ERFAHREN SIE MEHR
06.12.2016
Notiz: Minister bekräftigen ihre Unterstützung für die Jugendgarantie und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
ERFAHREN SIE MEHR
05.12.2016
Notiz: Der Rat in der Zusammensetzung „Energie“ soll entscheidenden Anstoß zur sicheren Gasversorgung geben
Am Montag, den 5. Dezember, beginnt um 10.00 Uhr die Tagung des Rates unter der Leitung des slowakischen Wirtschaftsministers Peter Žiga. Die Kommission wird durch Vizepräsident Maroš Šefčovič und Kommissar Miguel Arias Cañete vertreten sein.
ERFAHREN SIE MEHR
30.11.2016
Notiz: Die Telekommunikationsminister werden sich voraussichtlich über EU-Roamingvorleistungsmärkte einigen
Am Freitag, den 2. Dezember, wird der Rat unter der Leitung des slowakischen Vizepremierministers für Investitionen und Informatisierung Peter Pellegrini und des slowakischen Ministers für Verkehr, Bau und regionale Entwicklung Arpád Érsek tagen. Die Europäische Kommission wird durch Kommissar Günther Oettinger und Vizepräsident Andrus Ansip vertreten sein. Die Tagung beginnt um 9.30.
ERFAHREN SIE MEHR
28.11.2016
Notiz: Die Verkehrsminister sollen Regelungen für die Zivilluftfahrt, für Drohnen und die Sicherheit von Fahrgastschiffen beschließen
ERFAHREN SIE MEHR
23.06.2016
Slovak Presidency Website eu2016.sk
ERFAHREN SIE MEHR
22.06.2016
Accreditation and registration
ERFAHREN SIE MEHR
05.05.2016
Presidency in Figures
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Venezuela
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zur Türkei
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Prioritäten der EU bei den Vereinten Nationen und für die 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan
ERFAHREN SIE MEHR
+

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH LAND

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN