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27.09.2016
Sicherheit und Verteidigung
Pressemitteilungen

Bratislava begrüßt die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten zu Gesprächen über gemeinsame Schritte im Bereich der Verteidigungspolitik

Bratislava (26. - 27. September 2016) - Der slowakische Verteidigungsminister Peter Gajdoš hat seine Kollegen, die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten, in der Hauptstadt der Slowakei begrüßt. Auf dem informellen Treffen der EU-Minister für Verteidigung unter Leitung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Federica Mogherini erörterten die Minister die Umsetzung der Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der NATO und die EU-Operationen in der Sahelzone und Libyen im Zusammenhang mit der Lösung der tieferen Ursachen der illegalen Migration.

Während der informellen Gespräche knüpften die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten an die Schlussfolgerungen des jüngsten Bratislava-Gipfeltreffens an. Alle 28 Leiter der Verteidigungsministerien waren sich über die Notwendigkeit einig, auf die heutigen Bedrohungen zu reagieren.

„Als Minister für Verteidigung der EU-Mitgliedstaaten erkennen wir, dass wir gemeinsam das Potenzial schaffen und erweitern müssen, um in der Lage zu sein, angemessen reagieren und alle unsere Länder in allen operativen Bereichen schützen zu können“, sagte der slowakische Minister für Verteidigung Peter Gajdoš. Er fügte hinzu, dass die derzeitige Situation alles andere als ideal sei und Entscheidungen getroffen werden müssen, um die Europäische Union nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch stark zu machen. In Bezug auf die EU-NATO Beziehungen betonte er die Bedeutung der Zusammenarbeit anstatt der Schaffung von Doppelarbeit.

Im Rahmen der ersten Diskussionsrunde konzentrierten sich die Teilnehmer auf die Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union und auf den Europäischen Verteidigungsaktionsplan. Der Aktionsplan, der vor allem die Stärkung der Rüstungsindustrie zum Ziel hat, soll bis Ende 2016 abgeschlossen werden. In der zweiten Diskussionsrunde wurde die EU-NATO-Zusammenarbeit besprochen. Die Bedeutung dieses Themas wurde durch die Anwesenheit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstrichen.

Im Zentrum der Gespräche stand die Umsetzung der Gemeinsamen EU-NATO-Erklärung, die in Warschau angenommen worden war. Unter anderem herrschte bei den Teilnehmern der Diskussion allgemeiner Konsensus über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Vorgangsweise im Hinblick auf die Hybrid-Bedrohungen und Cyber-Sicherheit. Während des Arbeitsmittagessens beschäftigten sich die Minister mit Fragen im Zusammenhang mit den EU-Operationen und Missionen in der Sahelzone und Libyen, die zur Sicherheit und Stabilität in der Region beitragen und die Hotspots der illegalen Migration bekämpfen sollen.

Die Teilnehmer des Ministertreffens brachten ihre Einigkeit und ihr gegenseitiges Einvernehmen zu Ausdruck, die Europäische Union im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken. Die Minister einigten sich auf die Notwendigkeit, die erforderlichen Schritte zur Erreichung dieses Ziels zu ergreifen, um die Bevölkerung des alten Kontinents wirksam gegen alle heutigen und zukünftigen Sicherheitsbedrohungen und Risiken zu schützen.

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