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DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
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19.07.2016
Auswärtige Angelegenheiten und internationale
Beziehungen
Schlussfolgerungen des EU-Rates

Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan

Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Afghanistan angenommen, in denen er den zweiten Jahresbericht über die Umsetzung der "Strategie der Europäischen Union für Afghanistan für den Zeitraum 2014-2016" billigt. Der Rat bekräftigt insbesondere, dass das übergeordnete strategische Ziel der EU und der Mitgliedstaaten weiterhin der Aufbau afghanischer Institutionen zur Wahrung der bisherigen Fortschritte und zur Erzielung weiterer Fortschritte bei der Entwicklung eines effektiveren und letztendlich zukunftsfähigen afghanischen Staates sein sollte. Die wichtigsten Ziele sind die Förderung der Sicherheit, die Stärkung der Demokratie, die Förderung der wirtschaftlichen und menschlichen Entwicklung, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Bekämpfung der Korruption, und der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, insbesondere der Rechte von Frauen, einschließlich im Rahmen des Friedensprozesses, sowie die Fortsetzung der Bekämpfung der Betäubungsmittel- und Drogenindustrie.

In den Schlussfolgerungen wird ferner auf die bevorstehende Brüsseler Afghanistan-Konferenz, die für den 4./5. Oktober anberaumt ist und von der EU und der afghanischen Regierung gemeinsam ausgerichtet wird, hingewiesen. Im Mittelpunkt der Konferenz werden voraussichtlich insbesondere folgende Aspekte stehen: Fortschritte beim Staats- und Institutionenaufbau in Afghanistan durch die Umsetzung der Reformagenda; internationale Unterstützung im Hinblick auf eine nachhaltige Finanzierung bis 2020 in gleicher oder nahezu gleicher Höhe wie bisher sowie regionale Unterstützung für einen politischen Prozess, der zum Frieden und zu einer verstärkten grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit führt.

 

www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2016/07/18/

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