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DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
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über den eu-ratsvorsitz

Budget

Die Slowakei hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, unter den V4-Ländern die Ratspräsidentschaft mit dem geringsten Kostenaufwand durchzuführen. Die Gesamtaufwendungen für viereinhalb Jahre Vorbereitung und die tatsächliche Durchführung des Vorsitzes sollen 70 Millionen Euro nicht überschreiten.

Die Slowakei erhält von der EU-Kasse mehr als 1,67 Milliarden Euro jedes Jahr, wobei sie nur einmal in vierzehn Jahren in Form der Vorbereitung und Durchführung des Ratsvorsitzes einen sehr kleinen Bruchteil dieser Menge an die Union zurückzahlt. Die Aufwendungen für die slowakische EU-Ratspräsidentschaft sind ausschließlich mit der Vorbereitung und Durchführung der anspruchsvollen Ratspräsidentschaftsaufgaben verknüpft.

Die wichtigste Komponente des geplanten Gesamtbudgets von 70 Millionen Euro sind die Personalkosten, also Aufwendungen für Experten, Diplomaten und Mitarbeiter, die sich mit der Vorbereitung und der tatsächlichen Durchführung des Vorsitzes beschäftigen. Dazu gehören auch die Ausgaben für Ausbildung und Schulung.

Im Zusammenhang mit dem Ratsvorsitz wurden die zentralen Regierungsbehörden und andere staatliche Stellen im In- und Ausland verstärkt. Aus dem Budget der Ratspräsidentschaft werden insgesamt 374 Mitarbeiter bezahlt. Das Außenministerium wird im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung des EU-Ratsvorsitzes vorübergehend um 76 neue Mitarbeiter verstärkt. Sie sind für einen bestimmten Zeitraum, in der Regel bis zum Ende der Ratspräsidentschaft, eingestellt.

Außerdem umfasst das Budget auch Logistik und Sicherheit, kulturelle und gesellschaftliche Präsentation und Aufwendungen für die administrative und technische Unterstützung.

Ein wesentlicher Teil der Finanzen verbleibt in der Slowakei, weil das Angebot der Waren und die Erbringung der Dienstleistungen in erster Linie durch slowakische Anbieter, Lieferanten, Hersteller und Künstler erfolgt. Der Ratsvorsitz unterstützt auch die Aktivitäten der slowakischen Nichtregierungsorganisationen und Schulen.

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