Menu

Blog
SK EN FR DE
DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
HERUNTERLADEN

über den eu-ratsvorsitz

Der Dreiervorsitz

Die Mitgliedstaaten, die den Ratsvorsitz der EU innehaben, arbeiten in Dreiergruppen und haben ein gemeinsames Programm. Der Dreiervorsitz hilft bei der Erhaltung der Kontinuität in der europäischen Gesetzgebung und trägt zu mehr Effizienz bei.

Für einen Zeitraum von 18 Monaten übernimmt eine vorab festgelegte Gruppe aus drei Mitgliedsstaaten den Ratsvorsitz der EU. Das ist der sog. Dreiervorsitz. Diese Regelung wurde 2009 nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon eingeführt. Dabei wurden das geografische Gleichgewicht der Mitglieder und ihre Vielfältigkeit in Bezug auf ihre Größe und Dauer der Mitgliedschaft in der Union berücksichtigt.

Der Hauptvorteil der Zusammenarbeit von drei Mitgliedsstaaten liegt im fließenderen Übergang zwischen den Ratspräsidentschaften, in der stärkeren Kontinuität der Arbeit des EU-Rates sowie auch in der besseren und langfristigeren Durchsetzung der Prioritäten. Der Dreiervorsitz ist auch eine Gelegenheit für die Staaten, eine enge Zusammenarbeit zu entwickeln und durch gemeinsame kulturelle Projekte und Präsentationen einander kennen zu lernen.

Gemeinsam mit den Niederlanden und Malta

Die Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten den Ratsvorsitz wahrnehmen, ist bis Mitte 2020 festgelegt. Bis dahin übernehmen alle EU-Mitgliedstaaten den Ratsvorsitz, außer dem jüngsten Mitglied, Kroatien. Dabei schließt jeder Dreiervorsitz mindestens einen neuen Mitgliedsstaat der Union ein, der nach dem Jahr 2000 beigetreten ist.

Die slowakische Ratspräsidentschaft beginnt am 1. Juli 2016 und endet am 31. Dezember 2016. Neben der Slowakei sitzen die Niederlande (1. Halbjahr 2016) und Malta (1. Halbjahr 2017) mit im Dreiervorsitz.

Während die Niederlande bereits zwölf EU-Ratspräsidentschaften (einschließlich dieses Jahres) abgeschlossen haben, ist es für die Slowakei und Malta das erste Mal in der Geschichte.

Gemeinsames Programm, individueller Vorsitz

Jeder Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames politisches Programm. Dieses enthält die Themen und wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden 18-monatigen Zeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jeder der drei Staaten sein eigenes, detaillierteres 6-Monate-Programm auf.

Auf der Grundlage des gemeinsamen Programms helfen die anderen Mitglieder des Dreiervorsitzes dem vorsitzenden Land, alle anvertrauten Aufgaben zu erfüllen.

Das gemeinsame Programm des Dreiervorsitzes, bestehend aus den Niederlanden, der Slowakei und Malta, hat folgende Schwerpunkte:

  1. Eine Union der Arbeitsplätze, des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit

  2. Eine Union, die jeden ihrer Bürger schützt

  3. Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik

  4. Eine Union der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

  5. Die Union als starker globaler Akteur

AKTUELLE NACHRICHTEN

19.12.2016
Die vorherrschenden Themen der letzten Tagung des Rates „Umwelt“ waren das Emissionshandelssystem und Chemikalien in der Umwelt
ERFAHREN SIE MEHR
14.12.2016
Besseres mobiles Internet für alle: Präsidentschaft erzielt Einigung mit EP über 700-MHz-Band
Am 14. Dezember 2016 erreichte die slowakische Präsidentschaft eine informelle Einigung mit dem Europäischen Parlament über die koordinierte Nutzung eines wichtigen Frequenzbandes, das höhere Geschwindigkeiten und einen besseren Zugang zum mobilen Internet in ganz Europa ermöglichen wird. Gleichzeitig werden dabei die Anforderungen auf das Frequenzspektrum für Sendezwecke berücksichtigt. Der Ratsvorsitz wird das Ergebnis der Gespräche zur Annahme durch die Mitgliedstaaten am 16. Dezember vorlegen.
ERFAHREN SIE MEHR
12.12.2016
Die Slowakei verbucht einen durchschlagenden Erfolg: Der Weg für gesamteuropäische Rechtsvorschriften gegen unlautere Handelspraktiken ist geebnet
ERFAHREN SIE MEHR
08.12.2016
EU-Gesundheitsminister betonten die Notwendigkeit der Schaffung von effizienten und zugänglichen Gesundheitssystemen
ERFAHREN SIE MEHR
25.11.2016
Gewalt gegen Frauen - Einfach inakzeptabel!
Gewalt gegen Frauen ist eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte in der ganzen Welt und gehört zu den am wenigsten verfolgten Straftaten weltweit.
ERFAHREN SIE MEHR
06.07.2016
Rede von Premierminister Robert Fico im Europäischen Parlament
ERFAHREN SIE MEHR
06.12.2016
Notiz: Minister bekräftigen ihre Unterstützung für die Jugendgarantie und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
ERFAHREN SIE MEHR
05.12.2016
Notiz: Der Rat in der Zusammensetzung „Energie“ soll entscheidenden Anstoß zur sicheren Gasversorgung geben
Am Montag, den 5. Dezember, beginnt um 10.00 Uhr die Tagung des Rates unter der Leitung des slowakischen Wirtschaftsministers Peter Žiga. Die Kommission wird durch Vizepräsident Maroš Šefčovič und Kommissar Miguel Arias Cañete vertreten sein.
ERFAHREN SIE MEHR
30.11.2016
Notiz: Die Telekommunikationsminister werden sich voraussichtlich über EU-Roamingvorleistungsmärkte einigen
Am Freitag, den 2. Dezember, wird der Rat unter der Leitung des slowakischen Vizepremierministers für Investitionen und Informatisierung Peter Pellegrini und des slowakischen Ministers für Verkehr, Bau und regionale Entwicklung Arpád Érsek tagen. Die Europäische Kommission wird durch Kommissar Günther Oettinger und Vizepräsident Andrus Ansip vertreten sein. Die Tagung beginnt um 9.30.
ERFAHREN SIE MEHR
28.11.2016
Notiz: Die Verkehrsminister sollen Regelungen für die Zivilluftfahrt, für Drohnen und die Sicherheit von Fahrgastschiffen beschließen
ERFAHREN SIE MEHR
23.06.2016
Slovak Presidency Website eu2016.sk
ERFAHREN SIE MEHR
22.06.2016
Accreditation and registration
ERFAHREN SIE MEHR
05.05.2016
Presidency in Figures
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Venezuela
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zur Türkei
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Prioritäten der EU bei den Vereinten Nationen und für die 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan
ERFAHREN SIE MEHR
+

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH LAND

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN